Brüssel: Einheits-Patent in Europa

Um Anreize für Patentanmeldungen zu erhöhen soll der Schutz von Erfindungen in Europa bald leichter und günstiger werden. Voraussichtlich ab 2014 sollen die Kosten um bis zu 80 Prozent gesenkt und Patentstreitigkeiten vor einem eigenen EU-Patentgericht verhandelt werden. Hauptsitz des Patentgerichts soll Paris sein mit Nebenstellen in London und München (wo auch das Europäische Patentamt seinen Sitz hat).

Das Einheits-Patent ist zukünftig in 25 EU-Mitgliedsstaaten (Ausnahmen: Spanien und Italien) gültig. Anträge können in Deutsch, Englisch und Französisch eingereicht werden.

Quelle: HWK Koblenz